| Neue Bedarfsbewertung für die Erbschaft- und Schenkungsteuer |
Autor: Glier
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14. Auflage 2009, 312 Seiten
Leitfadenverlag Sudholt ISBN 978-3-543-09080-6
Erschienen: 2009
Neue Bedarfsbewertung für die Erbschaft- und Schenkungsteuer,
Einheitsbewertung Grundsteuer für Grundvermögen
Rechtsstand: 1. 9. 2009
Der Teil A umfasst die Vorschriften über die Einheitsbewertung des Grundvermögens und über die Grundsteuer mit umfangreichen Erläuterungen. Darüber hinaus nimmt auch das Verfahrensrecht – gesonderte Feststellung, Berichtigung von Einheitswertbescheiden sowie das Einspruchsverfahren – einen breiten Raum ein. Die Einheitswerte gelten weiterhin für die Grundsteuer. Deshalb muss die Einheitsbewertung 1964 durch Fortschreibungen und Nachfeststellungen weitergeführt werden. Der Leitfaden wurde hinsichtlich der Rechtsprechung der Verwaltungsanweisungen auf den Stand vom 1.9.2009 gebracht.
Der Teil B enthält die Vorschriften zur Feststellung von Grundbesitzwerten für die Erbschaft- und Schenkungsteuer. Die Grundbesitzwerte werden nur festgestellt, wenn sie für die Besteuerung benötigt werden (Bedarfsbewertung).
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 7.11.2006 die Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Erbschaft- und Schenkungsteuer als gleichheitswidrig (Art. 3 GG) angesehen. Es hat klar gestellt, dass ab 1.1.2009 daher eine Neufassung des Bewertungsgesetzes in Kraft treten muss.
Der Gesetzestext und die bisher ergangenen Verwaltungsanweisungen sind in den Leitfaden eingearbeitet. Er enthält auch die Rechtsprechung zur „bisherigen“ Bedarfsbewertung, soweit sie für die neue Bedarfsbewertung von Bedeutung ist.
Kurzüberblick:
Allgemeine Vorschriften zur Einheitswertfeststellung - Die Bewertung des Grundvermögens und der Betriebsgrundstücke - Die Bewertung der unbebauten Grundstücke - Die Bewertung der bebauten Grundstücke (Ertragswertverfahren, Sachwertverfahren) - Sonderfälle, Grundstücksbeschreibungen, Rechtsbehelfe - Verwaltung der Grundsteuer und Steuergegenstand - Steuerbefreiungen - Entstehung, Festsetzung und Erhebung der Grundsteuer - Erlaß der Grundsteuer - Grundsteuerbegünstigung nach dem II. WoBauG und für abgefundene Kriegsbeschädigte - Die Bewertung von Grundbesitz für die Erbschaftsteuer ab 1. Januar 1996 und für die Grunderwerbsteuer ab 1. Januar 1997.
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