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Neißer/Schwenke, Abgabenordnung

Neißer/Schwenke, Abgabenordnung
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Art.Nr.: Leitfaden ISBN 978-3-543-11170-9
GTIN/EAN: 978-3-543-11170-9
Hersteller: Leitfaden Verlag e.K.
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Produktbeschreibung

Wolfs Steuer-Leitfäden
13. Auflage 2020
Buch, 1192 Seiten, DIN A 4
Leitfaden Verlag ISBN 978-3-543-11170-9

Erschienen: November 2020


 


100 Jahre Abgabenordnung 1919 - 2019

Die Reichsabgabenordnung (RAO) vom 13. Dezember 1919 feierte im Dezember 2019 ihren 100. Geburtstag. Mit ihr wurde in Deutschland erstmals ein Verwaltungsverfahren kodifiziert, an das die am 1. Januar 1977 in Kraft gesetzte und heute noch geltende Abgabenordnung (AO 1977) anknüpft.

Wir hatten uns vorgenommen, Ihnen die 13. Auflage noch im Dezember 2019 vorzulegen. Dies ist leider nicht gelungen. Der Gesetzgeber war in den letzten Jahren derart produktiv, dass eine Kommentierungsarbeit nur schwer aktuell auf einen bestimmten Stichtag möglich war. So brachten die Jahre 2010 bis heute außergewöhnlich viele Änderungen der AO mit sich. Sie wurde allein 50 Mal, das Einführungsgesetz zur AO (EGAO) 21 Mal geändert. Die Änderungen erfolgten teilweise taggleich, teilweise in kurzen zeitlichen Abständen.

Die sicherlich umfangreichsten Änderungen gehen dabei auf das Gesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens vom 18. Juli 2016 zurück. Mit diesem Gesetz wurden allein 15 Paragraphen neu eingefügt und 39 Paragraphen geändert. Ziel war es vornehmlich, die altehrwürdige AO an die Anforderungen einer weitgehenden Digitalisierung und Automatisierung des Besteuerungsverfahrens anzupassen.

Als weiteres Beispiel für die Regelungsintensität des Gesetzgebers sei an dieser Stelle nur erwähnt das Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften vom 17. Juli 2017, mit dem 15 Paragraphen neu eingefügt und 19 Paragraphen geändert wurden.

Nicht unerwähnt bleiben dürfen auch die Gesetze, die die Vorgaben zur Selbstanzeige neu geregelt und modifiziert haben (u. a. Einführung eines sog. Strafzuschlags), namentlich das Gesetz zur Verbesserung der Bekämpfung der Geldwäsche und Steuerhinterziehung vom 28. April 2011, das Gesetz zur Änderung der AO und des EG zur AO vom 22.12.2014 sowie das Steuerumgehungsbekämpfungsgesetz vom 23. Juni 2017.
Des Weiteren nehmen die Vorschriften betreffend das Gesetz zur Einführung einer Pflicht zur Mitteilung grenzüberschreitender Steuergestaltungen vom 21. Dezember 2019 einen breiten Raum ein.


Die Gesetzesänderungen wirkten sich auch auf den Anwendungserlass (AE) zur AO aus: Das Bundesministerium der Finanzen hat mit Schreiben vom 3. Januar 2014 den AE in neuer Fassung bekannt gegeben. In der Folgezeit (zuletzt mit Schreiben vom 28. Mai 2020) hat es den AE jeweils an die aktuelle Gesetzes- und Rechtslage angepasst.

Umfangreiche Erläuterungen mit Beispielen und Schaubildern sowie mit Hinweisen zu jedem Paragraphen, welche Vorschrift abgelöst wurde und inwieweit die bisherigen Grundsätze (Rechtsprechung und Verwaltungsanweisungen) weiter angewendet werden können.

Vollständiger Gesetzestext, Einführungsgesetz, Ausführliche Erläuterungen, Zahlreiche andere Gesetze, Betriebsprüfungsordnung 2000, Verwaltungsanweisungen u.a. zum Insolvenzverfahren und zum Euro, Merkblätter zum Amtshilfeverkehr, Anweisungen für das Straf- und Bußgeldverfahren (Steuer)



Kurzüberblick:
Anwendungsbereich - Steuerliche Begriffsbestimmungen - Zuständigkeit der Finanzbehörden - Steuergeheimnis - Haftungsbeschränkung für Amtsträger - Steuerpflichtiger - Steuerschuldverhältnis - Steuerbegünstigte Zwecke - Haftung - Verfahrensgrundsätze - Erfassung der Steuerpflichtigen - Mitwirkungspflichten - Festsetzungs- und Feststellungsverfahren - Außenprüfung - Steuerfahndung (Zollfahndung) - Steueraufsicht in besonderen Fällen - Verwirklichung, Fälligkeit und Erlöschen von Ansprüchen aus dem Steuerschuldverhältnis - Verzinsung, Säumniszuschläge - Sicherheitsleistung - Vollstreckung wegen Geldforderung und anderer Leistungen - Kosten - Außergerichtliches Rechtsbehelfsverfahren - Straf und Bußgeldvorschriften - Strafverfahren - Verfahren der Finanzbehörde bei Steuerstraftaten - Bußgeldverfahren

 



Autoren
    Alfred Neißer
    und Michael Schwenke


 

 


Diesen Artikel haben wir am 15.02.2019 in unseren Katalog aufgenommen.

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